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Was wir über die deutsche Politik im Jahr 2018 gelernt haben und was es für 2019 bedeutet

Hier sind einige Takeaways und Auswirkungen auf das kommende Jahr.

Der Sturz der Sozialdemokraten

Die Sozialdemokraten (SPD) befinden sich im freien Fall und befinden sich in einer existenziellen Krise mit der realen Aussicht, eine Minderheitspartei zu werden, die zumindest mittelfristig keinen Kanzler hervorbringen wird. Sie begannen 2018 bei 20 Prozent in den Politbarometer-Umfragen und endeten bei 15 Prozent. Gleichzeitig stiegen die Grünen von 12 Prozent im Januar auf 19 Prozent im Dezember. Dies ist eine erstaunliche Entwicklung für die älteste sozialdemokratische Partei Europas und eine, die seit der Gründung der Bundesrepublik drei Kanzler hervorgebracht hat. Während der Zusammenbruch der sozialdemokratischen Linken in weiten Teilen Europas stattgefunden hat, war die SPD die wichtigste Partei der Linken in Europa. Dies wird nicht mehr der Fall sein. Während die Partei in sechs der sechzehn Länder noch den Ministerpräsidentenposten innehat, befindet sich keines in den von Christdemokraten geführten Kraftwerksstaaten wie Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg oder Hessen. Die Partei altert und hat derzeit oder am Horizont keine überzeugenden Führer.

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Die CDU-Ära wird fortgesetzt

Während der Schwerpunkt des vergangenen Jahres auf dem Führungskampf innerhalb der CDU und ihrer Schwesterpartei, der CSU, lag, haben sich die Christdemokraten zu der Partei entwickelt, die auch im nächsten Jahrzehnt die größte bleiben und jeden Kanzler in diesem Zeitraum produzieren wird. Die CDU/CSU startete 2018 mit 33 Prozent in der Politbarometer-Umfrage und beendete das Jahr mit 30 Prozent. Das Verhältnis zur bayerischen CSU ist nach wie vor problematisch, und der Anreiz wird sein, nach rechts zu gehen.

Deutschland wird eine geteilte Regierung haben und keine starke Führungsrolle im In- und Ausland übernehmen.
Während der CSU-Präsident Manfred Weber wahrscheinlich der neue Präsident der Europäischen Kommission wird, dürfte die Rolle Deutschlands in der EU eine vorsichtige Risikovermeidung mit wenig Gefühl für ein größeres öffentliches Gut über die Grenzen hinaus bleiben. Die Europawahlen dürften Gewinne für die populistische Rechte bringen, und Deutschland steht nun vor starken rechten Regierungen in Ungarn, Polen, Italien und Österreich sowie einem geschwächten Präsidenten in Frankreich.

 deutsche Politik

Selbst eine starke deutsche Regierung würde nur wenige Partner außerhalb einiger nordeuropäischer Staaten haben, und das wird keine starke Regierung in Berlin sein. Auch Berlin wird angesichts der Turbulenzen in Washington nicht auf die USA zählen können. Deutschland ist heute eine multilaterale Macht ohne viele Partner. Heiko Maas war als Außenminister überraschend stark, aber sein Aufgabenbereich ist sowohl durch das Kanzleramt als auch durch die Aussicht begrenzt, dass er nach der nächsten Wahl mit seiner Partei mitgehen wird, ebenso wie Finanzminister Olaf Scholz.

Auf der anderen Seite wurde das drängende Problem der Einwanderung und der Flüchtlinge mit einem deutlichen Rückgang der Zahl der nach Deutschland kommenden Personen eingedämmt. Dies kann dazu beitragen, die Attraktivität der AfD zu begrenzen, die immer noch keine glaubwürdigen Führer hat. Die drei Landtagswahlen im Osten dürften jedoch ihre Unterstützung verstärken.

Alles in allem scheint 2019 ein Übergangsjahr in der deutschen Politik mit geringen Erwartungen an die Führung in Berlin zu sein.