Startseite
Autobomben
11. September
Wag the Saddam
Vogelgrippe
Samarra
Avian bio-wars?
WaffenbrĂŒder?
Abgrund Irankrise
Fall Osthoff
Krieg wg. Ölbörse?
MilitÀrwahnsinn
Sarkawi-Legende
Iran&WM
Beckstein und Iran
SCO und Iran
Glanz und Wert
AmoklÀufe?
Kursk-Versenkung
Armageddon ahoi?
Klima-MĂ€rchen
BBC und 9/11
Erfurt (+5 Jahre)
Retter Ron Paul?
Völkerrecht in Georgien
Was will Erdogan?
Gaddafi tot?
Kein Rundfunkbeitrag!
Arbeitsrecht I
Arbeitsrecht II
Hat Rußland eine Zukunft?
Sorglosigkeit und Weltuntergang
SCO und Iran

17.06.2006


Hoffen auf das Beste, Vorbereiten auf das Schlimmste
 

von Ralph Kutza


Überraschend positive Signale kamen wĂ€hrend des SCO-Gipfels zum sog. Atomstreit mit dem Iran - parallel dazu bahnen sich weitreichende Waffenabkommen und Allianzen zwischen den der US-Hegemonie trotzenden Staaten an.

US-Außenministerin Rice teilte am vergangenen Freitag nach einem GesprĂ€ch mit Italiens Außenminister DÂŽAlema ungewohnt positiv mit: „Sicherlich, wir haben einige positive Stellungnahmen von den Iranern gehört.“ Dem schloß sich auch US-Energieminister Sam Bodman an, der die Bemerkungen des iranischen PrĂ€sidenten zum Atomstreit â€žermutigend“ nannte. Er bezog sich auf dessen Äußerungen wĂ€hrend des SCO-Gipfels in Shanghai. Ahmadinedschad hatte dort die jĂŒngsten VorschlĂ€ge der UN-VetomĂ€chte und Deutschlands als „besser als zuvor“ bezeichnet, was „neue Möglichkeiten fĂŒr die Wiederaufnahme von GesprĂ€chen geliefert“ habe.

Noch tags zuvor hatte sich allerdings Sean McCormack als offizieller Sprecher des US-Außenministeriums sehr abschĂ€tzig ĂŒber die SCO-Staaten geĂ€ußert: „Irans Anwesenheit als Beobachter, wo doch dieses Land der grĂ¶ĂŸte und bedeutendste Sponsor des Terrorismus ist, widerspricht der Idee dieser LĂ€ndergruppe, dem Terrorismus Widerstand zu leisten.“

Im Zuge des SCO-Gipfels vom 15.-16. Juni hatten Indien, Pakistan und Iran als LĂ€nder mit Beobachterstatus ihr großes Interesse an einer Vollmitgliedschaft bekundet, worĂŒber aber in Shanghai noch nicht endgĂŒltig entschieden wurde. Irans staatliche Nachrichtenagentur IRNA hatte zuvor mitgeteilt, daß im Mai China und Rußland fĂŒr Iran dessen Vollmitgliedschaft beantragt hĂ€tten. Der zivile, kooperative Charakter der SCO wurde durchgĂ€ngig von allen Teilnehmern des Gipfels betont. FĂŒr den Iran war dieser Gipfel eine enorme Aufwertung seiner internationalen Bedeutung, wurde doch ausgerechnet Ahmadinedschad als PrĂ€sident eines Beobachterstaates die beachtliche diplomatische Ehre zuteil, die einzige Grundsatzrede (zu den Entwicklungen im Mittleren Osten) vor dem Plenum zu halten.

Eine beinahe sensationell klingende Bemerkung des russischen Außenministers Lawrow zum Atomstreit vermeldete Ria Novosti am Freitag aus Alma-Ata. Demnach sei der russische Vorschlag eines Joint Ventures zur Urananreicherung Bestandteil des Vorschlagspakets der „Sechs“ gegenĂŒber Iran. Die USA hatten diesen Vorschlag Moskaus noch wenige Wochen zuvor strikt abgelehnt. Über den Vorschlag meinte Lawrow: „Aus irgendeinem Grund entstand bei allen der Eindruck, daß dies ein Zauberstab ist. Wenn der Vorschlag akzeptiert wird, so ist alles gut. Wenn nicht, dann wird alles ganz schlecht werden. Es ist alles grundsĂ€tzlich anders.“

Ahmadinedschad forderte laut Tehran Times in Shanghai erneut die Untersuchung des Holocaust: „Historische Ereignisse mĂŒssen alsbald von unabhĂ€ngiger und unvoreingenommener Seite untersucht werden.“ Zudem Ă€ußerte er, daß das „Problem nicht die Juden“ wĂ€ren, sondern die „Zionisten, die sich hinter dem Judaismus versteckt“ hĂ€tten. Auch wenn das formal ein anderer Themenkomplex ist als die Nuklearfrage, werden aus westlicher Sicht solche SĂ€tze nicht gerade zur AbkĂŒhlung der aufgeheizten Lage im Nahen und Mittleren Osten beitragen. Dazu wird allerdings auch nicht beitragen, was am Dienstag die israelische Tageszeitung Haaretz vermeldet hatte. Ihr zufolge wĂ€re im Libanon eine Terrorzelle ausgehoben worden, und der Libanese Mahmoud Rafeh hĂ€tte gestanden, mehrere tödliche AnschlĂ€ge im Auftrag und mit UnterstĂŒtzung des israelischen Mossad durchgefĂŒhrt zu haben.

Am vergangenen Donnerstag unterzeichneten die Verteidigungsminister Syriens und des Iran eine Vereinbarung zur militĂ€rischen Zusammenarbeit gegen die „gemeinsame Bedrohung“ durch Israel und die USA. GemĂ€ĂŸ der in London erscheinenden arabischsprachigen Zeitung al-Hayat bekundete Syrien Interesse am Kauf diverser Waffensysteme. Iran könnte Flugabwehr- raketen, T-72-Panzer, Scud-Kurzstreckenraketen und Raketenwerfer liefern. Beide Seiten betonten die StĂ€rkung der gegenseitigen Bindungen und die Notwendigkeit der Friedensbewahrung und StabilitĂ€t in der Region.


In Venezuelas Hauptstadt Caracas fand vom 13.-18. Juni die RĂŒstungsmesse EjĂ©rcito 2006 statt. Insbesondere russische Waffensysteme wurden vorgefĂŒhrt und stießen auf Kaufinteresse. Wie das staatliche russische Waffenexportunternehmen Rosoboronexport mitteilte, wĂŒrden Venezuela unter anderem einsitzige Mehrfunktions -Kampfflugzeuge Su-27SK, die zweisitzige Modifikation Su-30MK und NachtjĂ€ger-Hubschrauber Mi-28NE zum Kauf angeboten. Venezuela ersetzt demnĂ€chst seine amerikanischen Jagdflugzeuge vom Typ F-16. Gezwungenermaßen, da es einem strikten US-Waffenembargo - auch fĂŒr Ersatzteile - unterliegt. Venezuelas Botschafter in Moskau, Alexis Navarro Rojas, meinte, man bereite auch Verhandlungen ĂŒber den Kauf von Su-35 -Kampfflugzeugen vor. Alberto MĂŒller Rojas, Mitglied des Generalstabs und MilitĂ€rberater von PrĂ€sident Chavez, lobte jĂŒngst die Su-35 als aktuell „bestes Mehrzweck-Jagdflugzeug der Welt“. Wie der österreichische Standard am Donnerstag meldete, hat PrĂ€sident Chavez den nicht nĂ€her spezifizierten Kauf von 24 Suchoi -Kampfflugzeugen (laut n-tv solche vom Typ Su-30) verkĂŒndet. Er erklĂ€rte, die USA könnten seine „sozialistische Revolution fĂŒr die Armen“ nicht aufhalten, und verkĂŒndete donnerstags, Venezuela werde 6 Millionen Lateinamerikanern und Karibianern mit Augenleiden kostenlose Behandlung ermöglichen. Den insgesamt defensiven Charakter der WaffenkĂ€ufe bestĂ€tigte laut Standard bereits im MĂ€rz Anna Gilmour von Jane's Country Risk: „Die Armeeausgaben sind das Notwendigste.“

[11. September] [Avian bio-wars?] [Krieg wg. Ölbörse?] [Abgrund Irankrise] [Glanz und Wert] ["Saddam" tot] [Armageddon ahoi?] [Klima-MĂ€rchen] [BBC und 9/11] [Erfurt (+5 Jahre)] [Völkerrecht in Georgien] [Was will Erdogan?]